Die Rückgabe der Ostgebiete – Ist es realisierbar?

Wie viele von uns wissen, befindet sich die Bundesrepublik Deutschland quasi immer noch im Kriegszustand, zumindest in der Nachkriegszeit. Die BRD ist bis heute nicht zu 100% souverän und bei wichtigen Entscheidungen haben auch heute noch die ehemaligen Besatzungsmächte Frankreich, USA und Großbritannien ein Mitspracherecht. Das heißt, die Regierung hat bestimmte Forderungen dieser Regierungen umzusetzen, auch wenn es nicht im Interesse der Bevölkerung ist. Dazu zählen auch Waffenlieferungen an Israel und Hilfzahlungen zur „Wiedergutmachung“.

Erst vor kurzem hat der Bundesfinanzminster Schäuble indirekt zugegeben, dass Deutschland seit 1945 nicht wirklich souverän ist. Es scheint so, als würde die BRD Lüge immer bekannter werden.

Wolfgang Schäuble, am 18. November 2011:

Die Kritiker, die meinen, man müsse eine Konkurrenz zwischen allen Politikbereichen haben, die gehen ja in Wahrheit von dem Regelungsmonopol des Nationalstaates aus. Das war die alte Ordnung, die dem Völkerrecht noch zugrunde liegt, mit dem Begriff der Souveränität, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist, spätestens seit den zwei Weltkriegen in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts. Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.

Hier nochmal als Video:

Bis heute hat Deutschland keinen Friedensvertrag und keine Verfassung. Da kein Friedensvertrag geschlossen wurde, hat Deutschland auch heute noch rechtlichen Anspruch auf die Ostgebiete Schlesien, Pommern und Ostpreußen. Es war auch gegen die Haager Landkriegsordnung, diese Gebiete einfach den Nachbarländern zu übergeben. Man darf auch nicht vergessen, dass die Ostgebiete über 800 Jahre von Deutschen bewohnt waren.

Preußisch Holland (Ostpreußen) im Jahre 1900.

Doch wie könnte eine Rückgabe stattfinden, ist es überhaupt noch möglich? Tatsache ist, dass Deutschland einen rechtlichen Anspruch auf diese Gebiete hat, auch wenn dort nur noch wenige Deutsche Staatsbürger leben. Man stelle sich vor, die USA oder Frankreich hätten im Krieg Staatsgebiete verloren, die Regierungen dieser Länder hätten es nicht so stillschweigend akzeptiert wie die deutsche Regierung. Wir wissen aber, dass die Deutsche Regierung nicht für das deutsche Volk arbeitet.

Eine Forderung nach diesen Gebieten würde ohne Zweifel die Beziehung zwischen Polen und Deutschland gefährden. Es würde wahrscheinlich einer Kriegserklärung gleich kommen.

Was wenige wissen, auch Polen musste im Krieg Gebiete an die östlichen Nachbarländer abgeben, auch Polen hat seine Ostgebiete verloren und auch die dortige Bevölkerung wurde vertrieben.

Die Elite hat ihr perverses Spiel einfach durchgezogen und es war ihnen auch egal wieviele Menschen bei den Vertreibungen ums Leben gekommen sind. Die meisten Politiker sind machtbesessene Psychopathen, die besser in einer geschlossenen Anstalt aufgehoben wären als eine Bevölkerung zu vertreten.

Auch Polen hat seine Ostgebiete verloren (blau markiert) und dafür die deutschen Ostgebiete erhalten. Quelle: Wikimedia

Völkerrechtlich ist die Forderung der Rückgabe der Ostgebiete vollkommen rechtmäßig, allerdings müsste auch Polen dann seine ehemaligen Ostgebiete zurückerhalten. Es müsste also ein Tausch der Ostgebiete stattfinden. Deutschland bekommt seine Ostgebiete Pommern, Schlesien und Ostpreußen zurück und Polen erhält im Gegenzug seine Ostgebiete zurück. Die neuen Regionen sollten für mindestens 15 Jahre einen autonomen Sonderstatus bekommen (nach dem Vorbild von Südtirol) und die dortigen Regionen werden zweisprachig:deutsch und polnisch. Für die Deutsche Bevölkerung sollte dann eine staatliche Förderung eingerichtet werden, um die Ostgebiete wieder attraktiver zu machen. Allerdings darf die dort lebende polnische Bevölkerung nicht benachteiligt werden. Auch die Polen waren damals benachteiligt und man kann ein Volk für seine Regierung nicht verantwortlich machen.

Zusammengefasst:

  • Tausch der Ostgebiete von Deutschland und Polen
  • Einrichtung eines autonomen Sonderstatus für mindestens 15 Jahre
  • Zwei Sprachen: Deutsch und Polnisch
  • Reform der Landkreise
  • Einrichtung einer Förderung für die Bevölkerung

Es würde Milliarden kosten eine solches Vorhaben umzusetzen, es wäre allerdings wesentlich günstiger als die gesamte Wirtschaftskrise, in der wir uns im Moment befinden. Ein genauer Plan muss dann ausgearbeitet werden, es ist aber zumindest theoretisch möglich, dass Deutschland die Ostgebiete zurückerhält.

In der Praxis wird es allerdings niemals umgesetzt werden, denn damit würden alle Lügen der Elite aufgedeckt werden und die dreisten Lügen der Siegermächte wären enttarnt.

Deutschland in den noch heute völkerrechtlich gültigen Grenzen.

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USA rutschen in den Faschismus – Polizeigewalt gegen Demonstranten

Die Occupy Bewegung, die sich gegen die soziale Ungleichheit und dem Kapitalismus ausspricht, wird immer häufiger von der Polizei attackiert.

Erst vor kurzem wurde der Zuccotti Park in New York gewaltsam und unerwartet geräumt, dabei wurde sämtliches Eigentum der Protestler beschlagnahmt oder zerstört. Die 1% haben sich gegen das Volk zu Wehr gesetzt. In den „Qualitätsmedien“ wird die Occupy-Bewegung immer noch belächelt, doch sie steht für folgende Ziele:

– Reform des Finanzsystems
– eine gerechte Verteilung des globalen Vermögens
– transparente, direkte Demokratie

Wie wir sehen, eine direkte Demokratie des Volkes ist gar nicht erwünscht. Für die Oberschicht sind wir (das Volk) nur Resourcen bzw. Humankapital. Alles was wir sollen ist, brav Steuern zu zahlen und zu konsumieren. Gleichzeitig sollen wir uns mit einem Hungerlohn abfinden, denn nur die Oberschicht hat das Recht, sich selbst zu verwirklichen.

Anbei ein Video von RussiaToday, welches belegt, dass die USA schon in den Faschismus abgerutscht sind. Protestler in Kalifornien werden ohne Grund mit Pfefferspray eingesprüht, das sind schlimmere Verhältnisse als in China.