Blockupy-Frankfurt: Stadt will Protest verbieten


Unter dem Namen „Blockupy-Frankfurt“ ist ein neuer Versuch geplant, gegen das Finanzsystem zu protestieren. Nachdem die Proteste von „Occupy-Frankfurt“ nicht viel bewirkt haben möchte man nun einen neuen Versuch gegen das System wagen, doch die Stadt will den Protest verbieten und somit im Keim ersticken. Begründung: der Protest sei eine Zumutung für die Bürger und die Stadt und damit inakzeptabel, außerdem sei die Sicherheit gefährdet. Die Aktion Blockupy-Frankfurt war ursprünglich vom 16.05.2012 bis zum 19.05.2012 geplant. Die Aktivisten wollen nun eine Klage einreichen damit der Protest doch noch stattfinden kann.

Kommentar:  Wie war das nochmal? Laut der Kanzlerin leben wir in einer modernen Demokratie die für jeden etwas bietet. Das dem nicht so ist sollte uns seit der Euro-Einführung bewusst sein. Eine echte Demokratie gibt es hier nicht und so wundert es nicht, dass man neue Proteste bzw. Demonstrationen verhindern will. Es wachen nämlich immer mehr Menschen auf und erkennen dass unser heutiges System nicht gerecht ist. Es basiert auf Ausbeutung der Unter – und Mittelschicht, davon profitiert die Oberschicht, besonders die Vorstände kassieren massiv ab ohne jemals viel geleistet zu haben. Man kann nur hoffen, dass der Protest trotzdem stattfindet, es wird Zeit, dass sich auch in Deutschland endlich etwas tut, es ist auch nicht schlecht wenn die Stadt durch den Protest lahmgelegt wird, vielleicht kann man erst dann etwas bewirken.

Eigentlich ist die Zeit für den zivilen Ungehorsam gekommen. Der zivile Ungehorsam besagt, dass Gesetze ignoriert werden um ein bestimmtes Ziel zu erreichen. Der Protest selbst ist gewaltfrei und friedlich, aber radikal in seiner Auswirkung. Demnach müsste die Blockupy-Aktion trotzdem stattfinden obwohl die Stadt es verbietet. Bei Räumungen durch die Polizei wird der Platz bzw. die Straßen wieder besetzt, notfalls werden auch Absperrungen durchbrochen. Wenn wir uns an die Obrigkeit halten und jedes Gesetz und Verbot brav befolgen wird nie etwas passieren. Die Politik und die Banken ignorieren auch die Gesetze oder biegen sie sich so zurecht wie sie sie brauchen. Gleiches Recht sollten auch die Protestler haben. Wer obrigkeitshörig ist, wird nichts erreichen. Niemals.

Laut Theodor Ebert gliedert sich der Widerstand in drei Stufen:

  • Stufe 1: Protest in Form von Mahnwachen und Demonstrationen.
  • Stufe 2: legale Nichtzusammenarbeit durch Gründung von Gruppen die ein bestimmtes Ziel mit rechtlichen Mitteln verhindern wollen
  • Stufe 3: Ziviler Ungehorsam: es werden Steuerzahlungen verweigert, Blockaden errichtet, Gelände besetzt und eine eigene Rechtssprechung errichtet, Gesetze werden ignoriert

Weblinks:

Webseite von Blockupy-Frankfurt

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/massenkundgebung-gegen-finanzwelt-frankfurt-verbietet-blockupy-demonstration-1.1349269

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